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FitnessCheck in der Hessischen Landesvertretung – Wie fit ist die Gemeinsame Agrarpolitik? (GAP)

Verfasst von Svenja Brink am 18.05.2018 unter Unternehmensnews

Auf Herz und Nieren geprüft – ein internationales Team von Agrarökonomen, Agrarökologen und Sozialwissenschaftlern hat in der „FitnessCheck-Studie der GAP“ die Agrarpolitik der EU genauer unter die Lupe genommen. Ein guter Anlass für Priska Hinz (Staatsministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Hessen), Dr. Sebastian Lakner (Universität Göttingen) einzuladen, die wichtigsten Ergebnisse zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen. In einer von Dr. Tanja Busse moderierten Podiumsdiskussion erörterten Trees Robijns (NABU), Prof. Dr. Rudolf Moegele (Europäische Kommission),  Bernhard Krüsken (DBV), Dr. Robert Habeck (Vorsitzender der Grünen) und Dr. German Jeub (BMEL) die wahren Kosten und Nutzen der GAP. Die zwei entscheidenden Fragen: Erfüllt die Gemeinsame Agrarpolitik der EU ihre Ziele und ist sie zukunftsfähig? Wichtige Überlegungen angesichts der Tatsache, dass die finanziellen Mittel für GAP den größten Ausgabenblock im Finanzrahmen der Europäischen Union (Zeitraum: 2014-2020) darstellen – derzeit sind es rund 40 Prozent (54 Milliarden Euro).

Fazit der Forscher: Eine nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft innerhalb der EU (sozial, wirtschaftlich und ökologisch)ist bislang nicht erreicht. Auch wächst der globale Fußabdruck der EU weiter, ohne dass die GAP dies angemessen berücksichtigt. Robert Habeck bezeichnete die Aufgabenteilung in Agrar- und Umweltpolitik auf Bundesebene zu als unhaltbar. Er plädierte für einen „Markt für Umweltdienstleistungen“, dem die Landwirte sich bei einem ausreichenden finanziellen Anreiz gerne öffnen würden. Ein weiterer Kritikpunkt war die Ineffizienz und Ungleichheit in der Verteilung von Geldern. „Die Direktzahlungen sind in die Jahre gekommen“, so Dr. Lakner. Die GAP sei zudem zu zaghaft in ihren Bemühungen, den Rückgang von Biodiversität innerhalb der EU aufzuhalten. Positiv hingegen sei die hohe Effektivität des lokalen Umweltschutzes sowie die Tatsache, dass die GAP zu einer Verringerung von Marktverzerrungen beigetragen habe.

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